(...) Handelsabkommen zwischen Staaten sind nicht per se verwerflich, etwa wenn es um den Abbau von Zöllen oder die Angleichung von technischen Standards geht. Die TTIP- und CETDie TTIP- und CETA-Abkommen halte ich aber für brandgefährliche rechtsstaatliche Prinzipien und die demokratische Mitbestimmung bedrohen. Ich lehne sie deshalb ab. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter M. • 28.02.2016
Antwort von Stefanie Seemann Bündnis 90/Die Grünen • 29.02.2016
Frage von Dieter M. • 28.02.2016
Antwort von Thomas Knapp SPD • 08.03.2016
(...) Ich lehne TTIP, CETA und TISA ab. In meiner Funktion als Stadtrat von Mühlacker haben ich im November im Gemeinderat den Antrag auf Ablehnung von TTIP, CETA und TISA beantragt. (...)
Frage von Dieter M. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Adrian Didio DIE LINKE
Frage von Karl K. • 24.02.2016
Antwort von Julia Klöckner CDU • 04.03.2016
(...) Entsprechend große Bedeutung messen rheinland-pfälzische Unternehmen den Verhandlungen über das Abkommen mit den USA bei. Beispielsweise bestehen im Bereich der Landwirtschaft gute Chancen für einen verstärkten Export rheinland-pfälzischer Lebensmittel in die USA. Qualitativ hochwertige Agrarprodukte wie zum Beispiel Milcherzeugnisse, Wein und Wurstwaren aus Deutschland und Europa erfreuen sich in den USA einer wachsenden Beliebtheit. (...)
Frage von Reinhard M. • 23.02.2016
Antwort ausstehend von Rolf Gaßmann SPD
Frage von Stefan S. • 22.02.2016
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen parteilos