Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Wirtschaft

Frage von Ines E. • 21.03.2016

Das SPD-Hartz4-Modell erkennt gemeinnützig orientierte Arbeit nicht als Arbeit an.

Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel

SPD

Frage von Eugen E. • 13.03.2016

(...) Es ist rechtlich nicht möglich, an einem Standort, der unmittelbar von Vogelschutzgebieten und Natura2000-Flächen umgeben ist, einen riesigen Gewerbebetrieb zu errichten. Der millionenschwere Investor Wolfram Richter will mit dem Kopf durch die Wand. (...)

Antwort ausstehend von Eveline Lemke

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Dr. Hannes K. • 12.03.2016

Sehr geehrter Herr Meiwald, Sie sind Mitglied des Aufsichtsrates der EWE AG. Aus Ihrem Lebenslauf ist nicht ersichtlich, auf welcher Kenntnisbasis Sie die aktienrechtlichen Verantwortungs- und Sorgfaltspflichten eines Aufsichtsrates erfüllen können.

Antwort von Peter Meiwald

Bündnis 90/Die Grünen • 14.03.2016

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage und natürlich auch Ihre Sorge um meine politische Integrität, die ich Ihnen im Folgenden gerne als unbegründet darstellen werde. (...)

Frage von Elisabeth B. • 10.03.2016

(...) Hatten Sie vor dem Bau des Werbepylons auf der Fläche der Mülldeponie Linkenbach Kenntnis über Planungen und den Bau? (...) Wie stehen Sie persönlich zu dem Werbepylon über den sich viele Bürgerinnen und Bürger beschweren? (...)

Antwort ausstehend von Ellen Demuth

CDU

Frage von Domke C. • 10.03.2016

Guten Tag Herr Pitterle, mich interessiert folgendes: Wenn jemand, z.B. eine Firma sich als ´nicht rechtsfähige Gesellschaft´ bezeichent, welche Befugnisse, Rechte und Pflichten sind vorhanden, bzw welcher rechtliche Status ist dann gegeben?

Antwort von Richard Pitterle

DIE LINKE • 14.03.2016

(...) Daher möchte ich mich nur kurz äußern: Es ist irrelevant, ob sich eine Gesellschaft selbst für rechtsfähig hält. Entweder ist sie es aufgrund bestehender gesetzlicher Regelungen oder nicht. (...)

Frage von Elisabeth B. • 09.03.2016

(...) Kommunalreform Waldbreitbach/ Rengsdorf Wie stehen Sie persönlich zu einer Kommunalreform Waldbreitbach/ Rengsdorf? Verhindern die hohen Investitionen für das Schwimmbad in Hausen die Fusion seitens der VG-Rengsdorf? (...)

Antwort von Birgit Haas

SPD • 10.03.2016

(...) Die Steuerungsplanung Windkraftenergie der Verbandsgemeinde Rengsdorf stammt aus dem Jahr 2008. Es wurde in den Ortsgemeinden beschlossen, die Aufgabe der Standortuntersuchungen für die Windenergie auf die Verbandgemeinde zu übertragen und einen TFNP aufzustellen. (...)

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