Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Marcus Jensen FDP Spitzenkandidat Neukölln
Antwort von Marcus Jensen
FDP
• 25.08.2017

(...) Für mich war der "Abgas-Gipfel" eine reine Show-Veranstaltung und ich bin mit dem Ergebnis sehr unzufrieden. Warum erhalten die Verbraucher in den USA hohe Entschädigungen aufgrund des betrügerischen Verhaltens der Autoindustrie und Deutsche Verbraucher nur ein SW-Update, keine zumindest - mögliche - HW-Nachrüstungen, wenn schon keine Entschädigungen? (...)

Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Antwort von Susanna Kahlefeld
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.08.2017

(...) die Förderung von Selbständigkeit findet sich an vielen Stellen in unserem Programm. Das beginnt mit einer fairen und ausgleichenden Steuerpolitik: Steuern finanzieren das Gemeinwesen. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 01.09.2017

(...) Hiervon sind alle Bereiche umfasst: Mitarbeitervertretungen, Gewerkschaften und Verbände, Management- und Vorstandsebene. Eine Einzelaufschlüsselung aller meiner Gespräche kann ich Ihnen leider nicht Verfügung stellen, auch, weil dieses nicht dem Geist der freien Mandatsausübung entsprechen würde. (...)

Portrait von Sybille Benning
Antwort von Sybille Benning
CDU
• 18.09.2017

(...) Ferner erkundigen Sie sich nach Maßnahmen zur Senkung der Steuerlast. CDU und CSU werden die Einkommensteuer um gut 15 Milliarden Euro senken. Dazu werden wir den „Mittelstandsbauch“ verringern. (...)

Portrait von Torsten Ludwig
Antwort von Torsten Ludwig
AfD
• 24.08.2017

(...) Wir alle gewähren gerne temporären Schutz vor politischer Verfolgung (Asylrecht) und sicherlich auch gerne vor Krieg und Vertreibung (Genfer Flüchtlingskonvention). Dies solange, bis der Zustand im Heimatland wieder friedlich ist oder kein Grund für politische Verfolgung mehr vorliegt. (...)

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