Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johanna L. • 02.06.2020
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 09.06.2020 (...) Grundsätzlich sehe ich eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren kritisch. Innerhalb der Union bin ich mit dieser kritischen Haltung auch nicht allein. Die Abwrackprämie 2008/2009 konnte kurzzeitig den Automobilabsatz beleben, mittelfristig aber die Absatzzahlen nur kaum merklich erhöhen. (...)
Frage von Johanna L. • 02.06.2020
Antwort von Axel Gehrke AfD • 19.06.2020 Wir fordern für Neufahrzeuge eine Senkung des Mehrwertsteuer-Satzes auf 5%. Über unseren Antrag wird erst in der 26. KW abgestimmt.
Frage von Gisela H. • 02.06.2020
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 09.06.2020 (...) Wie Sie bin ich der Meinung, dass es keine Kaufprämie alter Lesart mehr geben darf. Meine Idee für eine Innovationsprämie, die lediglich Autos mit klarem Klima-Benefit fördert, habe ich als Klimabeauftragte meiner Fraktion bereits zu einem frühen Zeitpunkt an die Fraktions- und Parteispitzen von CSU und CDU herangetragen. (...)
Frage von Gisela H. • 02.06.2020
Antwort von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 04.06.2020 (...) Wenn die Bundesregierung jetzt ein milliardenschweres Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise aufsetzt, darf das unter keinen Umständen dazu führen, dass die getroffenen Maßnahmen die Klimakrise verschärfen. (...)
Frage von Gisela H. • 02.06.2020
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 16.06.2020 (...) Das haben wir dem Druck der SPD in den Gesprächen über das Konjunkturpaket zu verdanken, die sich gegen die Auto-Lobby und die Union durchgesetzt hat. (...)
Frage von Gisela H. • 02.06.2020
Antwort von Markus Ferber CSU • 03.06.2020 (...) Moderne, faire und umweltfreundliche Mobilität muss vielfältig sein. (...)