Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort von Fritz Schmalzbauer
DIE LINKE
• 18.09.2008

(...) Ein zweiter Grundsatz besteht darin, Aussagen nicht auf den Kopf zu stellen. Oskar Lafontaine hat zu Recht festgestellt, dass eine falsche Steuerpolitik seit Jahren große Vermögen aus der sozialen Verantwortung entlässt. Die Steuerprogression belastet vor allem relativ gut verdienende Arbeitnehmer, Freiberufler und Unternehmer und schont große Vermögen, was natürlich auf eine "Enteignung" zurückzuführen ist - nämlich auf die Enteignung des Arbeitsertrages, der nicht für Löhne und Betriebsmittel benötigt wird. (...)

Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort von Fritz Schmalzbauer
DIE LINKE
• 17.09.2008

(...) Nach meiner Überzeugung hat seit der "Agenda 2010" ein Systemwechsel stattgefunden. Er geht zu Lasten der abhängig Beschäftigten und Arbeitssuchenden und bevorzugt einseitig eine kleine Schicht Wohlhabender. (...)

Antwort von Stefan Walter
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2008

(...) Jedenfalls ist mir noch immer nicht klar, wieso ASTROHS gerade die erneuerbaren Energien fördern soll. Auf Ihrer Homepage gehen Sie wesentlich auf, ich sags mal untechnisch, umgekehrte Abwärmenutzung als Gewinner ein (nicht erneuerbar!). (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 18.09.2008

(...) Die CSU setzt sich deshalb für spürbare steuerliche Entlastungen für Arbeitnehmer, Mittelstand und Familien ein. Unser Konzept "Mehr Netto für alle" weist dafür den Weg. Wir wollen zurück zur alten Pendlerpauschale, haben uns erfolgreich für ein höheres Kindergeld und einen höheren Kinderfreibetrag eingesetzt und streben niedrigere Steuersätze an. (...)

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