Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 17.09.2008
Antwort von Fritz Schmalzbauer DIE LINKE • 18.09.2008 (...) Ein zweiter Grundsatz besteht darin, Aussagen nicht auf den Kopf zu stellen. Oskar Lafontaine hat zu Recht festgestellt, dass eine falsche Steuerpolitik seit Jahren große Vermögen aus der sozialen Verantwortung entlässt. Die Steuerprogression belastet vor allem relativ gut verdienende Arbeitnehmer, Freiberufler und Unternehmer und schont große Vermögen, was natürlich auf eine "Enteignung" zurückzuführen ist - nämlich auf die Enteignung des Arbeitsertrages, der nicht für Löhne und Betriebsmittel benötigt wird. (...)
Frage von Henryka K. • 17.09.2008
Antwort ausstehend von Christian Luhmer DIE LINKE Frage von Markus B. • 17.09.2008
Antwort ausstehend von Eckhardt Kaiser DIE LINKE Frage von Markus B. • 17.09.2008
Antwort von Fritz Schmalzbauer DIE LINKE • 17.09.2008 (...) Nach meiner Überzeugung hat seit der "Agenda 2010" ein Systemwechsel stattgefunden. Er geht zu Lasten der abhängig Beschäftigten und Arbeitssuchenden und bevorzugt einseitig eine kleine Schicht Wohlhabender. (...)
Frage von Christoph M. • 17.09.2008
Antwort von Stefan Walter Bündnis 90/Die Grünen • 17.09.2008 (...) Jedenfalls ist mir noch immer nicht klar, wieso ASTROHS gerade die erneuerbaren Energien fördern soll. Auf Ihrer Homepage gehen Sie wesentlich auf, ich sags mal untechnisch, umgekehrte Abwärmenutzung als Gewinner ein (nicht erneuerbar!). (...)
Frage von Alois Kernbichl j. • 17.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 18.09.2008 (...) Die CSU setzt sich deshalb für spürbare steuerliche Entlastungen für Arbeitnehmer, Mittelstand und Familien ein. Unser Konzept "Mehr Netto für alle" weist dafür den Weg. Wir wollen zurück zur alten Pendlerpauschale, haben uns erfolgreich für ein höheres Kindergeld und einen höheren Kinderfreibetrag eingesetzt und streben niedrigere Steuersätze an. (...)