Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christine L. • 25.09.2008
Antwort von Ernst Potzler FREIE WÄHLER • 26.09.2008 (...) Ich bin für ein Nichtraucherschutzgesetz, doch die Durchführung muß man schon noch den Hotels, Restraunts, Bars, Vereinsheimen,Gaststätten und Volkszeltbetreibern überlassen. Die Zwischenlösung der Wirte mit Raucherclubs ist doch langfristig keine Lösung. (...)
Frage von Armin S. • 25.09.2008
Antwort von Eduard Nöth CSU • 26.09.2008 (...) Sie können versichert sein, dass es mit der CSU kein neues Erbschaftssteuergesetz geben wird, das den Mittelstand schwächt und die Betriebsübergabe erschwert. Das jetzt vorliegende Konzept ist mit der CSU nicht zu verabschieden. (...)
Frage von Reinhold B. • 25.09.2008
Antwort von Maria Scharfenberg Bündnis 90/Die Grünen • 26.09.2008 (...) Ihre Schlussfrage möchte ich mit einem ganz klaren ´Ja´ beantworten. Die Oberpfalz vedient mehr Einsatz! Die strukturschwachen Gebiete in der mittleren und nördlichen Oberpfalz haben beispielsweise vom Kuchen der Transrapid-Gelder gar nichts abbekommen. (...)
Frage von Reinhold B. • 25.09.2008
Antwort von Thomas Dechant FDP • 25.09.2008 (...) Wir hier bei uns brauchen die Anbindung an den Flughafen. Wir brauchen mehr Geld für den ÖPNV. (...)
Frage von Jens K. • 25.09.2008
Antwort von Gabriele Braun DIE LINKE • 26.09.2008 (...) die Linke möchte weder jemanden enteignen noch ihm, sein durch Arbeit verdientes Sparbuch nehmen. Nur, die derzeitigen Privatisierungen, die die Bevölkerung immer mehr in Abhängigkeit von Geldgebern (Aktionären) macht, stoppen oder zumindest den Menschen die dort Arbeiten wieder faire Arbeitsbe- dingungen schaffen. (...)
Frage von Christine L. • 25.09.2008
Antwort von Jürgen Lochbihler FREIE WÄHLER • 25.09.2008 Liebe Frau Lindner,
Im Folgenden zügig meine Antwort: