Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 13.05.2009

(...) Die drei großen deutschen Bankenverbände haben insoweit Recht, dass die gewährten Kredite im ersten Quartal dieses Jahres im Wesentlichen den Zahlen des ersten Quartals des Vorjahres entsprechen. Wir können keine Kontrolle ausüben, aber den Druck auf die KfW erhöhen, damit diese sich dafür einsetzt, dass die ihr zur Verfügung gestellten Mittel auch an die Unternehmen in Deutschland weitergegeben werden. (...)

Portrait von Jürgen Koppelin
Antwort von Jürgen Koppelin
FDP
• 11.05.2009

(...) Gegenfrage: Was ist eine umfangreiche Spende? Mir ist nicht bekannt, ob eine Bank die vom Bund gestützt worden ist, eine „umfangreiche Spende“ gegeben hat. Grundsätzlich könnten sehr hohe Spenden Interessenskonflikte auslösen. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 08.05.2009

(...) Ich sehe in nächster Zeit leider keine Möglichkeit für ein Zurückkehren zu der alten Regelung, weil der damit verbundene Liquiditätsentzug für die Rentenkassen sich kaum kompensieren ließe. Von Steuerexperten und Lohnbuchhaltern habe ich außerdem erfahren, dass eine erneute Umstellung unter dem Strich wegen der erneuten Änderung der Lohnbuchhaltung ect. (...)

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