Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julian B. • 25.06.2009
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 14.07.2009 (...) Inzwischen versteht jeder: Wir brauchen international eine Wirtschaftsordnung, die von Verantwortungsbewusstsein getragen wird und sich an den Prinzipien des „ehrbaren Kaufmanns“ orientiert. Diese verantwortungsbewusste Wirtschaftsordnung ist die Soziale Marktwirtschaft. (...)
Frage von hagen m. • 24.06.2009
Antwort von Klaas Hübner SPD • 03.07.2009 (...) Sicherlich würde auch ich mir an manchen Stellen besser ausgebildetes Personal in staatlichen Einrichtungen wünschen. Ich würde aber verneinen, dass der Staat Steuer- und Wirtschaftskriminalität nicht ausreichend verfolgt. (...)
Frage von Diethelm H. • 24.06.2009
Antwort von Andreas Steppuhn SPD • 16.07.2009 (...) In Kammern übernehmen und erledigen bestimmte Berufsgruppen Aufgaben, die der Gesetzgeber zuvor als öffentliche definiert und beschlossen hat, in eigener Selbstverwaltung. Deshalb unterliegen die Kammern in Deutschland auch der staatlichen Aufsicht und haben die Rechtsform der öffentlich-rechtlichen Körperschaft. (...)
Frage von Felix W. • 23.06.2009
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 29.06.2009 (...) Entscheidender ist die Frage des verfügbaren Einkommens, gerade für Menschen mit geringen Einkommen. Daher ist es sinnvoller die Sozialabgaben zu senken und so diese Gruppe, aber gerade auch arbeitsintensive Bereiche zu entlasten. (...)
Frage von Alexander J. • 23.06.2009
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 03.07.2009 (...) Ich kann Ihre Verärgerung über diese Zwangsmitgliedschaft sehr gut nachvollziehen, zumal es mir als Unternehmer auch nicht anders geht. Zwar konkurriere ich nicht unmittelbar mit der IHK- Weiterbildung wie Sie, aber ich weiß aus meinen Gesprächen sehr gut um die Verärgerung in der betroffenen Unternehmerschaft über diese Zwangsmitgliedschaft. (...)
Frage von Matthias L. • 23.06.2009
Antwort von Garrelt Duin SPD • 17.08.2009 (...) Wie man am Beispiel der Münchener Transrapidstrecke sehen kann, nimmt die Planung neuer Strecken derzeit sehr viel Zeit in Anspruch. In die mögliche Planung der von Ihnen angesprochenen Transrapidstrecke von Hamburg nach Amsterdam wären zahlreiche Akteure einzubinden. Neben den Betreiberunternehmen müssten verschiedene Gebietskörperschaften auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene sowie Interessengruppen in die Konzeption eingebunden werden. (...)