Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Steffen S. • 19.08.2009
Antwort von Ronald Pohle CDU • 19.08.2009 (...) Die Stärke unserer Demokratie macht auch die Vielfalt der Meinungen aus. Es wäre jammerschade wenn die Wählerschaft nicht die Wahl hätte. Dies hat meine Generation leider noch vor etwas mehr als 20 Jahren erlebt und weiß was der Verlust von Freiheit bedeutet. (...)
Frage von Marleen P. • 19.08.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 24.08.2009 (...) Bei der Bundestagswahl geht es uns nicht um Posten, sondern um die richtige Politik für unser Land. Die FDP steht für Leistungsgerechtigkeit, Weltoffenheit und Toleranz. (...)
Frage von Henning H. • 19.08.2009
Antwort von Georg Schirmbeck CDU • 24.08.2009 (...) Zu denkbaren Unternehmensrettungen gibt es viele unterschiedliche Lehrbuch- und noch mehr emotional geprägte Meinungen. Meine Lebenserfahrung sagt mir, dass es grundsätzlich besser ist, sich aus betriebswirtschaftlichen Abläufen herauszuhalten. Was ein Unternehmer im Normalfall nicht geregelt bekommt, bekommen Außenstehende auch nicht geregelt. (...)
Frage von Andreas L. • 18.08.2009
Antwort von Michael Neumann SPD • 24.08.2009 (...) Meine Fraktion hatte ihre Zustimmung jedoch an Kriterien gebunden, u.a. die Begrenzung der Bonus-Zahlungen, respektive Gehaltsobergrenzen von 500.000 € jährlich. Dies sollte gelten, solang die HSH-Nordbank von staatlichen Zuwendungen oder Bürgerschaften o.ä. (...)
Frage von Rolf S. • 18.08.2009
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 20.08.2009 (...) Wer für die zusätzlichen Schulden aufkommen muss, die aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise entstanden sind und noch weiter entstehen werden, lässt sich nicht auf eine Bevölkerungsgruppe beschränken. Da die Bewältigung der Krise zuvorderst den Bundeshaushalt belastet, ist jeder Bürger, jedes Unternehmen und jede Bank direkt und indirekt an der Tilgung der Schulden beteiligt. Dabei ist klar, dass Politik und Wirtschaft ihre Lehren aus der Krise ziehen müssen. (...)
Frage von Paul P. • 18.08.2009
Antwort ausstehend von Mario Voigt CDU