Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Schneider
Antwort von Norbert Schneider
DIE LINKE
• 13.09.2009

(...) in Brasilien gibt es extra einen Staatsekretär, der sich nur um den sogenannten "Dritten Sektor" kümmert. Es wäre also sehr sinnvoll so eine/n Staatsekrtär/in auch hier zu haben. (...)

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 07.09.2009

(...) Aber auch unter der Einbeziehung verschiedener Finanzierungsmöglichkeiten eines BGEs bleiben die wesentlichen Probleme erhalten. Diese sind wie in meiner vorherigen Antwort beschrieben, die fehlenden Arbeitsanreize, die Auszahlung von Leistungen an nicht-bedürftige Personen sowie die Einstellung von beschäftigungsfördernden Maßnahmen. (...)

Portrait von Michael Jungclaus
Antwort von Michael Jungclaus
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.09.2009

(...) Dieses Thema, wie auch die von Ihnen angesprochenen Passagen in unserem Wahlprogramm sind mir persönlich sehr wichtig. Seit langem fordern Bündnis 90/ Die Grünen zum Beispiel, dass die Ausschuss-Sitzungen im Landtag öffentlich werden. Leider konnte sich die SPD, für die Sie in Hoppegarten Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzender sind, bisher noch nicht zu dieser vertrauensbildenden Maßnahme durchringen. (...)

Antwort von Christian Gerber
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.09.2009

(...) Meines Erachtens sollte die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens wieder aufgegriffen werden. Ihre Ansicht zu einer Aufnahme eines Rechts auf Einkommen im Grundgesetz kann ich auch verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten jedoch nicht teilen. (...)

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