Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Antje W. • 09.09.2009
Antwort von Mike Nagler DIE LINKE • 22.09.2009 (...) Wer dagegen verstößt, muss sofort und zukünftig von öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen werden. Aus diesem Grund setze ich mich auch für eine gerechte, an sozialen wie ökologischen Kriterien orientierte Handels- und Entwicklungspolitik ein. (...)
Frage von Antje W. • 09.09.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Tiefensee SPD Frage von Karl N. • 08.09.2009
Antwort von Bernhard Brinkmann SPD • 15.09.2009 (...) herzlichen Dank für Ihre Mail vom 08.09.2009 und für die aufgeworfenen Fragen. Für den größten Teil der Lohnabschlüsse sind die Tarifpartner zuständig und das hat in unserem Land bisher immer bestens funktioniert und den sozialen Frieden erhalten. (...)
Frage von Kay S. • 08.09.2009
Antwort von Steffen Etzel DIE LINKE • 08.09.2009 (...) Ich sehe keine Notwendigkeit den Mehrwertsteuersatz bei Schönheitsdienstleistungen auf 7% zu senken. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz sollte sich auf die lebensnotwendigen Dinge beschränken. Ob Schönheitsdienstleistungen in der Mehrheit darunter fallen, bezweifele ich, lasse mich jedoch gerne vom Gegenteil überzeugen.Ich bin jedoch dafür für Gas, Strom und Heizöl den Mehrwertsteuersatz auf die ermäßigten 7 Prozent abzusenken. (...)
Frage von Kay S. • 08.09.2009
Antwort von Stefan Ruppert FDP • 09.09.2009 (...) ja ich bin für die Senkung der Mehrwertsteuer in diesem Bereich und auch bei der Gastronomie. Die in Frankreich gemachten Erfahrungen beweisen auch, dass dies durchaus Wirkung hat. (...)
Frage von Kay S. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Hans Joachim Schabedoth SPD