Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Connie R. • 13.09.2009
Antwort von Monika Herz Einzelbewerbung • 13.09.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage zu den verschiedenen Formen von Komplementärwährungen. Wenn sich eine Initiative zu Komplementärwährungen gründet, steht sie in der Regel zunächst vor der Entscheidung, Euro-gedeckt oder Zeit-gedeckt zu arbeiten. Die Zeit-gedeckten Währungen sind in der Regel dort am erfolgreichsten, wo aktive Tauschkreis-Mitglieder sich der Angelegenheit annehmen. (...)
Frage von Erwin - Josef R. • 13.09.2009
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 25.09.2009 (...) Die Richtschnur unseres Handelns ist die soziale Marktwirtschaft. Im Unterschied zur freien Marktwirtschaft sichert der Staat in der sozialen Marktwirtschaft einen Rahmen, in dem der Mensch frei handelt. (...)
Frage von Ralf B. • 12.09.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 23.09.2009 (...) Liegt ein Fall von zu hoher Konzentration bzw. Missbrauch von Marktmacht vor, werden die entsprechenden Mechanismen einsetzen. Ich sehe auch keine Gründe dafür, warum ausländische Investoren schlechtere Gesellschafter sein sollten als inländische. (...)
Frage von Ralf B. • 12.09.2009
Antwort von Christoph Waitz FDP • 22.09.2009 (...) Ausländische Medieninvestitionen sind uns genauso willkommen wie inländische Investitionen. Für alle gelten dieselben Marktregeln. (...)
Frage von Ralf B. • 12.09.2009
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 21.10.2009 (...) Als ultima ratio soll es ein Entflechtungsinstrument geben. Nutzt ein Unternehmen seine Marktmacht fortgesetzt wettbewerbswidrig aus und versagen alle anderen Instrumente des Kartellrechts, muß als letztes Instrument eine Abspaltung von Unternehmensteilen in Betracht kommen können. Allein die Drohung mit einem solchen scharfen Schwert dürfte dazu führen, daß sich Unternehmen besser an die Spielregeln des Wettbewerbs halten. (...)
Frage von Ralf B. • 12.09.2009
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 16.09.2009 (...) Die Programmplanung der Fernsehanstalten kann ich diesen allerdings nicht abnehmen. Ich denke, es wird weiterhin große Nachfrage auch nach TV-Filmen geben. (...)