Frage von Julius R. • 10.04.2011
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 13.04.2011
Sehr geehrter Herr Richter.
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Frage von Julius R. • 10.04.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 12.04.2011
(...) ich bin eigentlich nicht Pazifist, denn ich akzeptiere das Recht auf militärische Abwehr eines Angriffskrieges. So steht es auch in der Charta der Vereinten Nationen. (...)
Frage von Julius R. • 10.04.2011
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Julius R. • 10.04.2011
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 12.04.2011
Sehr geehrter Herr Richter,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Filip A. • 09.04.2011
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 27.08.2011
(...) Aber dies fordert die LINKE gerade nicht. Es geht nicht um die Abschaffung von privatem Produktiveigentum schlechthin, sondern vielmehr darum, dieses auf jene Bereiche zu begrenzen, in denen es keine gesellschaftliche und wirtschaftliche Macht schaffen kann. Heute ist es doch so, dass wenige riesige Konzerne de facto Preise, Umfang des Angebots, Arbeitsbedingungen und Löhne diktieren und echte Innovationen und technologischen Fortschritt immer mehr ersticken. (...)
Frage von Detllev W. • 09.04.2011
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 05.05.2011
(...) Sie haben Recht, dass die Spar- und Konsolidierungsanstrengungen Griechenlands nicht ausgewogen sind in dem Sinne, dass sie vor allem die Reichen und Vermögenden treffen. Auch wenn es einige Maßnahmen gibt, die auf Unternehmen und höhere Einkommen zielen, so wird der größte Teil der Haushaltskonsolidierung von der breiten Masse der Bevölkerung getragen. (...)