Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Joachim Graf
ÖDP
• 25.09.2008

Sehr geehrter Herr Bali,

damit ist alles klar und ich kann´s ganz kurz machen:

So wären wir beieinand! (Wobei aber noch anzumerken wäre, dass die Straßenverkehrsordnung grundsätzlich Bundes- und nicht Landessache ist.)

Portrait von Albert Füracker
Antwort von Albert Füracker
CSU
• 25.09.2008

(...) Ich selbst habe auch nur DSL-Light wie Sie das nennen. (...) Allerdings ist mir klar, dass speziell für den gewerblichen Bedarf ein weiterer schneller Ausbau nötig ist. (...) Zunächst sind allerdings die Kommunen für Bedarfsermittlung und Antragsstellung zuständig. (...)

Portrait von Carolin Braun
Antwort von Carolin Braun
SPD
• 24.09.2008

(...) Hier hat ganz klar die Bayerische Staatsregierung geschlafen. Kurt Becks Bundesland hat es sich zur Aufgabe gemacht, DSL Verbindungen ÜBERALL zugänglich zu machen. Dazu hat er Fördermittel der EU verwendet, die es gab/gibt. (...)

Portrait von Erwin Huber
Antwort von Erwin Huber
CSU
• 26.09.2008

(...) zu Ihrer Frage darf ich Ihnen zunächst mitteilen: Bayern steht hinter seinen Polizisten. Erst ihr engagierter Einsatz ermöglicht den herausragenden Sicherheitsstandard in Bayern. Wir sorgen dafür, dass unsere Polizei modern ausgerüstet ist, damit sie ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen kann. (...)

Portrait von Paul Raphael Wengert
Antwort von Paul Raphael Wengert
SPD
• 26.09.2008

(...) Straßen sind wichtige Lebensadern. Wo der Verkehr jedoch zur Belastung für die Menschen wird, muss er aus den Orten ferngehalten werden. Deshalb freue ich mich, dass die Umfahrungen von Marktoberdorf und Bertoldshofen vorankommen und die Ortsdurchfahrten künftig vom Durchgangsverkehr entlastet werden. (...)

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