Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Silvia K. • 09.09.2010
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 09.09.2010 (...) Seit Jahren gibt es gute Argumente fuer das Projekt, aber natuerlich auch gute dagegen. Im Lichte dieser Argumente wurde eine rechtmaessige Entscheidung getroffen, die dazu fuehrt, dass Milliardeninvestitionen des Bundes und der Bahn nach Baden-Wuerttemberg fliessen, die sonst in andere Bundeslaender floessen. Das war fuer mich das Hauptargument. (...)
Frage von Stephanie A. • 07.09.2010
Antwort von Eva Högl SPD • 19.01.2011 (...) Diese wird derzeit beraten und wird voraussichtlich noch im Januar 2011 in das Abgeordnetenhaus eingebracht. Der Entwurf sieht unter anderem einen Mindestabstand zwischen einzelnen Spielhallen und eingeschränkte Öffnungszeiten vor. Außerdem soll das Personal verpflichtet werden, an Schulungen teilzunehmen, um Süchtige frühzeitig zu erkennen. (...)
Frage von Friedrich S. • 31.08.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Drexler SPD Frage von Margarete A. • 28.08.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Drexler SPD Frage von Edgar O. • 27.08.2010
Antwort ausstehend von Frank Mentrup SPD Frage von Reinhard L. • 27.08.2010
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU