Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Wicklein
Antwort von Andrea Wicklein
SPD
• 20.03.2012

(...) bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Das Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) wurde am 26.10.2001 ausgefertigt. Zu diesem Zeitpunkt war ich noch nicht Mitglied des Deutschen Bundestages. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 12.03.2012

(...) Dies liegt zum einen an der Schwierigkeit exakte Daten ermitteln zu können, zum anderen aber auch an der Vielzahl von Quellen, die zur Datenerhebung zusammengefasst werden müssen. Nun zu Ihrer Frage: Laut Frau Kuban, der ständigen Stellvertreterin des Hauptgeschäftsführers des deutschen Städtetages, betragen die Kassenkredite der deutschen Städte und Gemeinden derzeit rund 40,5 Milliarden Euro. Diese Zahl stützt sich auch auf die Berechnungen des statistischen Bundesamtes. (...)

Portrait von Andy Grote
Antwort von Andy Grote
SPD
• 05.10.2011

(...) ich gebe Ihnen Recht. Die Zahl der Schau- und Werbeflüge über der Elbe im Bereich Neustadt hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Ich will gerne versuchen, dem Thema in Ihrem Sinne mal nachzugehen. (...)

Portrait von Bettina Herlitzius
Antwort von Bettina Herlitzius
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.10.2011

(...) Die Städtebauförderung ist ein notwendiger Baustein einer integrierten Stadtentwicklung. Statt eines Rückzugs aus der Verantwortung muss der Bund die Städtebauförderung fortsetzen und stärken. (...)

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