Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simon Weiß
Antwort von Simon Weiß
Einzelbewerbung
• 02.03.2012

(...) Die BVV des Bezirks Mitte beschloss am 15.09.2011 ein Ersuchen an das Bezirksamt (Drucksache 2223/ III https://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4616 ), in dem um die Einrichtung eines Runden Tisches und ein unabhängiges Mediationsverfahren im Konflikt um die Baumfällungen im Kleinen Tiergarten/ Ottopark gebeten wird. Teilnehmer am Runden Tisch sollen Gegner und Befürworter der Baumfällungen sowie Vertreter des Bezirksamts sein. Im Zuge des Mediationsprozesses gelte es nach dem Wunsch der Bezirksverordneten zu prüfen, ob 53 der 113 im Ottopark/ Kleinen Tiergarten zur Fällung gedachten Bäume erhalten bleiben können. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 23.11.2011

(...) Die Bundesregierung hat umfangreiche Programme aufgelegt, die Anreize zur Gebäudemodernisierung, wie z.B. der Ausstattung mit Wärmedämmung oder modernen Heizungsanlagen, setzen sollen. (...)

Frage von Herbert D. • 28.10.2011
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.10.2011

(...) Tut mir leid, aber im Baurecht kenne ich mich nicht aus. Außerdem weiß ich als Rechtsanwalt, daß eine sachgerechte Beurteilung der Entscheidung eines Gerichts nicht einmal versucht werden sollte, wenn ich die Akten und vor allem die vollständigen Urteilsgründe nicht kenne. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.12.2011

(...) Die Pfandrücknahme voPfandrücknahme übrigen unter Bundesumweltminister Klaus Töpfer beschlossen worden und nach dem Regierungswechsel von Bundesumweltminister Jürgen Trittin lediglich umgesetzt worden. Gründe für dieses Pfandsystems waren unter anderem zum einen die Bestrebung, die zunehmende Vermüllung des Straßen- und Landschaftsbildes durch Dosen deutlich zu mindern sowie zum anderen die erheblich energiesparsameren bestehenden Flaschenpfandsysteme zum Schutz der Umwelt zu stärken. (...)

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