Frage von Hans K. • 19.04.2012
Antwort von Edith Sitzmann Bündnis 90/Die Grünen • 24.05.2012
Sehr geehrter Herr König,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans K. • 18.04.2012
Antwort ausstehend von Sabine Leidig DIE LINKE
Frage von Jürgen G. • 18.04.2012
Antwort von Norbert Meesters SPD • 26.04.2012
(...) Dazu gehört, dass die Prüfung von privaten und öffentlichen Kanälen möglichst gleichzeitig vollzogen werden soll und die Fristen entsprechend angepasst werden. Die NRWSPD betont, dass die Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in Wasserschutzgebieten in absehbarer Zeit durchgeführt sein muss. Wir wollen, dass alle Abwasserkanäle – öffentliche wie private – den Anforderungen des Wasserhaushaltsgesetzes genügen. (...)
Frage von Frank H. • 17.04.2012
Antwort von Hendrik Wüst CDU • 18.04.2012
Sehr geehrter Herr Hemelt,
Frage von Frank H. • 17.04.2012
Antwort ausstehend von Peter Biesenbach CDU
Frage von Frank H. • 17.04.2012
Antwort von Martin Schoser CDU • 20.04.2012
(...) In dem geschilderten Fall braucht nach meiner Einschätzung die Stadt Rheine keinen Eigenanteil zu leisten. Die CDU-geführte Landesregierung hat in das Haushaltsgesetz 2010 erstmalig eine Ausnahme von der Erbringung des kommunalen Eigenanteils aufgenommen. So steht im Haushaltsgesetz 2010 unter § 28 Zuwendungen: (...)