Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Gritz
Antwort von Daniel Gritz
SPD
• 26.01.2015

(...) Ergänzend zu meinen Angaben wollte ich Ihnen aber berichten, dass ich am Wochenende beim Infostand der SPD Eppendorf mal einen meiner Kollegen aus der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gefragt habe, ob Pläne bekannt seien, das Gelände vom Spielhaus Tilly zu bebauen (die Bezirksversammlung ist ja für Bebauungspläne zuständig, nicht die Bürgerschaft oder der Senat). Mein Kollege sagte mir, solche Pläne seien ihm nicht bekannt. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 26.01.2015

(...) Deswegen hat die Bürgerschaft in ihrer Sitzung vom 21. Mai 2014 den Senat ersucht, eine Studie zu Chancen und Risiken einer Hamburger Olympia-Bewerbung zu erarbeiten und der Bürgerschaft vorzulegen, die ergebnisoffen und transparent eine etwaige Bewerbung Hamburgs um Olympische und Paralympische Sommerspiele analysieren soll. Ihre Sorge hinsichtlich der geplanten Stadien und möglicher Überkapazitäten nach dem Rückbau kann ich gut verstehen. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 13.01.2015

(...) Vor 45 Jahren sah die wirtschaftliche Entwicklung und auch der Haushalt von Ludwigshafen noch etwas anders aus als heute. Vielleicht erinnern Sie sich daran, dass damals bei der BASF noch über 60.000 Menschen arbeiteten, dass Pollux, Halberg und viele andere Firmen noch "brummten", die es heute z.T. (...) Die Straße ist Eigentum der Stadt Ludwigshafen (nicht der SPD oder der CDU oder der FDP, die damals im Stadtrat saßen und den Entschluss zu diesem Stadtumbau fassten). Deshalb muss Ludwigshafen für sichere Straßen sorgen, deshalb macht sich die Stadt jetzt auch daran, diese lebenswichtige Verkehrsader zu sanieren. Da diese Straße aber nicht nur Ludwigshafener Interessen dient, bin ich, wie die Verantwortlichen in der Stadt (Stadtverwaltung und auch Stadtrat) der Auffassung, dass das Land und der Bund hier unterstützen müssen, wie sie es auch vor 45 Jahren taten. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.01.2015

(...) Über die bisherige Klimaschutzpolitik unserer Fraktion können Sie sich unter http://www.gruene-fraktion-hamburg.de/themen/klimainformieren und über die umweltpolitischen Ziele unserer Bürgerschaftsfraktion unter http://www.gruene-fraktion-hamburg.de/themen/umweltschutz. Die Parteipositionen finden Sie hier http://hamburg.gruene.de/wahl2015/wahlprogramm/umwelt und unser Wahlprogram, in dem Umwelt- und Klimaschutz einen großen Raum einnehmen, finden Sie unter folgendem Link: http://hamburg.gruene.de/wahl2015/wahlprogramm. Sollten Sie Fragen zu unseren Zielen oder unser Programm haben, dann beantworte ich diese gerne. (...)

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