Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Duge
Antwort von Olaf Duge
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.02.2015

(...) Lassen Sie mich anmerken, dass ich nicht gegen die Entwicklung brachliegender Potentiale in den Stadtteilen bin, im Gegenteil. Hamburg muss sich entwickeln, denn Hamburg hat einen stetigen Zuwachs an Einwohner/n/Innen, wir haben besonders in den "inneren" Stadtteilen rasant steigende Mieten. Wilhelmsburg ist ein Beispiel für eine weitgehend gelungene Entwicklung, die mit der Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße weitere Chancen eröffnet. (...)

Portrait von Mustafa Akpolat
Antwort von Mustafa Akpolat
PIRATEN
• 02.02.2015

(...) Zunächst müssen unseres Erachtens die vorhandenen Beteiligungsstrukturen, die Stadtteilbeiräte allgemein, also auch der Stadteilbeirat Rothenburgsort und der Quartierstbeirat Osterbrookviertel finanziell und strukturell so ausgestattet werden, dass sie ihren Aufgaben gerecht werden können. Wir wollen das Beiratswesen, welches im Bezirks Hamburg-Mitte in der vergangenen Sitzungsperiode unter der SPD, bzw. (...)

Portrait von Kaja Steffens
Antwort von Kaja Steffens
CDU
• 26.01.2015

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Olympische Spiele bieten Hamburg allergrößte Chancen weltweit auf sich aufmerksam zu machen und können wichtige Impulse setzen für die zukünftige Entwicklung der Stadt. Hamburg kann sich bei der Bewerbung als lebens- und liebenswerte Metropole am Wasser präsentieren und somit der Tourismusmarke „Hamburg“ einen Schub verleihen. (...)

Portrait von Marinke Müller-Gindullis
Antwort von Marinke Müller-Gindullis
PIRATEN
• 28.01.2015

(...) Bei einem Volksbegehren wird der Senat dann angehalten, einen Beschluss zu fassen, der der Vorlage der Initiatoren entspricht. (...) Insgesamt gesehen verdeutlicht das Beispiel der Busbeschleunigung, dass mit dem politischen Instrument der direkten Demokratie im Sinne des Allgemeinwohls bessere Lösungen erzielt werden können, als das durch häufig interessengeleitete Politik „von oben“ der Fall ist. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort von Ute Finckh-Krämer
SPD
• 18.02.2015

(...) ich bin sehr skeptisch, habe mich aber noch nicht endgültig festgelegt. (...) Andererseits gibt es eine ganze Reihe von Genossinnen und Genossen an der viel beschworenen Parteibasis, die aus der Erfahrung der Fußball-WM 2006 heraus gerne eine Olympiade in Berlin hätten, unabhängig davon, was Klaus Wowereit und Michael Müller dazu sagen. (...)

Portrait von Heike Sudmann
Antwort von Heike Sudmann
DIE LINKE
• 28.01.2015

(...) Was ich aber versuchte darzulegen ist, dass dies nichts an der Grundlage der Ausweisung des Eignungsgebietes geändert hätte, insbesondere da das bisherige Eignungsgebiet den selben, nur schmaleren Verlauf genommen hat. Wenn Sie den Schutz der Bürgerinnen und Bürger anführen, dann trifft dies nicht auf die genannte Querung des Oortkatenwegs zu - hier geht es um die bereits beschriebenen Irritationen, die nicht über dem Luftraum der Straße auftreten sollen. Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor unzumutbaren Belastungen durch die Energiewende ist und bleibt eines unserer Ziele. (...)

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