Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk D. • 24.08.2019
Antwort von Juliane Nagel DIE LINKE • 25.08.2019 (...) 2. Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Energiewende. Wir halten es für wichtig, dass bürokratische Hürden zur Errichtung von Ladestationen abgebaut werden und könnten uns auch vorstellen ein Förderprogramm aufzulegen, damit Eigentümer*innen von Liegenschaften ermutigt werden, derartige Ladestationen zu installieren. (...)
Frage von Dirk D. • 24.08.2019
Antwort von Karsten Albrecht CDU • 26.08.2019 (...) Wir sind gegen Milieuschutzsatzung, da diese die Möglichkeiten Wohnungen zu sanieren einschränken. Solche Einschränkungen haben wir zu DDR Zeit schon erlebt und den Bauzustand von Wohnungen in dieser Weise wollen wir nicht wieder haben Mietrecht ist ein privates Recht, wir sind auch gegen jede Form der Enteignung.. (...)
Frage von Jacqueline R. • 24.08.2019
Antwort von Paula Piechotta Bündnis 90/Die Grünen • 27.08.2019 (...) Die dann noch notwendigen Autos müssen wir mit erneuerbarem Strom versorgen. Damit das attraktiv ist müssen wir eine Ladeinfrastruktur zur Verfügung stellen, die es den Nutzer*innen erlaubt, daheim oder im Job oder eben z.B. beim Einkaufen das Fahrzeug mit Energie zu versorgen. Wir haben deshalb als Grüne im Leipziger Stadtrat ein Konzept beauftragt, welches wir mit der Evaluation des Maßnahmen- und Umsetzungskonzepts "Stadt für intelligente Mobilität" erwarten, die für das 2. (...)
Frage von Boris C. • 22.08.2019
Antwort von Carsten Schatz DIE LINKE • 24.08.2019 (...) Ebenso verhält es sich mit dem Mietendeckel. Er wird nicht für Neubauten gelten. (...)
Frage von Sven U. • 17.08.2019
Antwort von Anja Hennersdorf SPD • 28.08.2019 (...) Junge Familien sollen beim Kauf und der Sanierung von Bestandsgebäuden gezielt gefördert werden. Mit einem Landesprogramm „Jung kauft Alt“ könnte Sachsen eine Vorreiterrolle übernehmen. Wo eine Sanierung nicht mehr möglich ist, muss auch der Abriss ruinöser Gebäude stärker ins Auge gefasst werden. (...)
Frage von Peter S. • 17.08.2019
Antwort von Christoph Meyer FDP • 20.08.2019 Tegel darf unter keinen Umständen schließen. Der BER ist mit seiner Eröffnung bereits zu klein, nur im Verbund mit TXL kann das entsprechende Passagier-Aufkommen gestemmt werden. (...)