Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kristina P. • 13.09.2019
Antwort von Antje Tillmann CDU • 25.09.2019 (...) ich habe Ihnen bereits zwei Mal Anfang August und Mitte September auf dieser Plattform ausführlich geantwortet und Ihnen erläutern wie wir uns aktuell gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen einsetzen und wie dies im Haushalt finanziell unterlegt ist. Niemandem ist geholfen, wenn wir ein halbfertiges Aktionsprogramm auf den Weg bringen und nicht alle benötigten Akteure mit ins Boot holen. Sowohl die Entwicklung des Aktionsprogramms als auch die Arbeit des runden Tisches benötigen Zeit. (...)
Frage von Gerhard B. • 13.09.2019
Antwort von Lars Hünich AfD • 17.09.2019 (...) Natürlich stehe ich zu der Aussage nach wie vor. (...)
Frage von Susann W. • 13.09.2019
Antwort von Christoph Matschie SPD • 01.10.2019 (...) In diesem wollen wir mehrere soziale Maßnahmen umsetzen und Hartz IV ersetzen. Die Maßnahmen bestehen aus dem Ausbau des Arbeitsschutzes und dem Einführen einer Familienarbeitszeit mit Familiengeld. (...)
Frage von Helmut S. • 13.09.2019
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.04.2020 (...) Wir haben das Gesetzespaket zu dieser Thematik am 19. Februar 2020 im Kabinett beschlossen. Die Grundrente sorgt dafür, dass nach einem Leben voller Arbeit die Rente in der Regel oberhalb der Grundsicherung liegt. Rund 1,3 Millionen Menschen werden von der Grundrente profitieren. (...)
Frage von Egbert M. • 13.09.2019
Antwort von Luise Amtsberg Bündnis 90/Die Grünen • 13.09.2019 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Allerdings ist Frau Amtsberg nicht Mitglied im Gesundheitsausschuss sondern im Innen- und Menschenrechtsausschuss. (...)
Frage von Egbert M. • 13.09.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 30.09.2019 (...) ich glaube, dass wir die Masern-Impfpflicht brauchen. Eine ausreichende Masern-Impfquote ist sowohl für den individuellen Schutz jeder und jedes Einzelnen als auch für den Gemeinschaftsschutz zugunsten von Menschen, die nicht geimpft werden können, notwendig. (...)
