Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen R. • 26.09.2019
Antwort von Tassilo Timm MLPD • 26.09.2019 (...) Aber eben in Teilen auch von der Landesregierung. In Thüringen werden Flüchtlinge genauso wie Menschen zweiter Klasse behandelt wie in anderen Bundesländern, es wird sich genauso der Profitlogik großer Konzerne wie K+S, Opel oder Siemens untergeordnet und ihnen Subventionen versprochen. Benjamin Hoff, Leiter der Staatskanzlei war federführend an der Unterdrückung des diesjährigen Gedenkens an Ernst Thälmann auf der Gedenkstätte Buchenwald beteiligt. (...)
Frage von Heike R. • 26.09.2019
Antwort von Heribert Hirte CDU • 01.10.2019 (...) Politiker - und nur diese - sind für Ministerämter demokratisch legitimiert, und dann gibt es viele Gründe für den Vorschlag eines bestimmten Politikers für ein Ministeramt oder auch das Amt eines Parlamentarischen Staatssekretärs, der dem Minister/der Ministerin zuarbeitet. In der Regel wird hier unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren wie Fachkenntnisse, Erfahrung, geographische Herkunft, Geschlecht, Forderungen des Koalitionspartners und mit Rücksicht auf Ausgewogenheit über die konkrete Besetzung entschieden. (...)
Frage von Maik R. • 26.09.2019
Antwort ausstehend von Björn Höcke AfD Frage von Maik R. • 26.09.2019
Antwort von Andreas Leupold AfD • 26.09.2019 (...) Wenn jedoch Asyl als Vehikel zur Einwanderung jener genutzt wird, die - aus menschlich einsichtigen Gründen - ihr Leben verbessern wollen, dann ist es aus christlicher Sicht nicht unmoralisch gegen solchen Asylmissbrauch zu sein. Im übrigen bin ich auch deshalb in der AfD, weil sie aus meiner ganz persönlichen Sicht der christlichen Anthropologie mit Abstand am nächsten steht, besonders was die Bereiche umfassenden Lebensschutz, Verteidigung der Familie und Bewahrung der christlichen Identität Europas angeht. Hier ist die AfD das einzige parteipolitische Bollwerk gegen die - um mit Papst Benedikts Worten zu sprechen - Diktatur eines Relativismus, der alle gesellschaftlichen Maßstäbe nivelliert und der Beliebigkeit ausliefert. (...)
Frage von Ingo F. • 26.09.2019
Antwort von Christian Hartmann CDU • 01.10.2019 (...) Hierfür suchen wir Partner für eine stabile Regierung. Eine Koalition mit den GRÜNEN ist für mich aber weder ein Naturgesetz noch alternativlos! (...)
Frage von Ingo F. • 26.09.2019
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU