Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 08.11.2019

(...) Ich fordere von uns allen in der Politik mehr Professionalität im Umgang mit dieser schwierigen Situation nach der Landtagswahl in Thüringen. (...)

Portrait von Christine Buchholz
Antwort von Christine Buchholz
DIE LINKE
• 27.11.2019

(...) Ich teile ihre indirekte Einschätzung, dass die deutsche Regierung gar keinen politischen Willen zur Ratifizierung des Fakultativprotokolls zeigt. Damit in Deutschland die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte durch die Ratifizierung des Zusatzprotokolls zum UN-Sozialpakt gestärkt werden, braucht es jetzt Druck aus der Zivilgesellschaft. (...)

Portrait von Turgut Altuğ
Antwort von Turgut Altuğ
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.11.2019

(...) Dies ist ohne Frage ein Thema für die Justiz, und wird von dieser auch bearbeitet. In Mecklenburg-Vorpommern wurde das Meldeportal bereits verboten und ich bin sicher, dass dies auch in anderen Bundesländern der Fall sein kann. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 07.11.2019

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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