Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Georg Z. • 28.11.2019

(...) können Sie sich vorstellen, dass ein Bürgerrat bei der weiteren Entwicklung des Humboldt-Forums positiv gestaltend mitwirken kann? (...)

Antwort von Monika Grütters

CDU • 11.12.2019

(...) Hinzu kommt ein internationales Expertenteam mit neun Mitgliedern. Dies sind renommierte internationale Museumsfachleute und –direktoren, darunter Neil MacGregor, der frühere Direktor des British Museums. (...)

Frage von Heide J. • 28.11.2019

(...) Kinderwohl, das ist gut, aber das Wohl der alten Menschen scheint immer noch auf der Strecke zu bleiben. Die Willkür von staatlichen Betreuern, die von überlasteten Richtern gedeckt und ohne jede Kontrolle über den Aufenthalt, das Alten- oder Pflegeheim dieser Menschen bestimmen und auch deren Besitztümer verkaufen (Häuser, Autos etc.), deren Bankkonten plündern können, wird ja nicht zum 1. (...)

Antwort ausstehend von Christine Lambrecht

SPD

Frage von Jochen T. • 28.11.2019

(...) als Mitglied im Petitionsauschuss frage ich höflichst an, ich hätte gerne gewusst was mit der Petition des Deutschen Hanfverbandes 2018 nun geworden ist , die eine Kleine Anhörung ohne die zuständige Drogenbeauftragte und ohne Gesundheitsminister Herr Spahn soll jetzt nicht etwa alles gewesen sein? (...)

Antwort von Bernhard Loos

CSU • 29.11.2019

(...) Betreffend den Fortgang Ihrer Petition können Sie sich direkt an das Sekretariat des Petitionsausschusses wenden. Dort wird man Ihnen nähere Auskünfte geben. (...)

Frage von Jochen T. • 28.11.2019

(...) als Mitglied im Petitionsauschuss frage ich an, ich hätte gerne gewusst was mit der Petition des Deutschen Hanfverbandes nun geworden ist , die eine Kleine Anhörung ohne die zuständige Drogenbeauftragte und ohne Gesundheitsminister Herr Spahn soll jetzt nicht etwa alles gewesen sein? (...)

Antwort von Stephan Kühn

Bündnis 90/Die Grünen • 20.12.2019

(...) Im Februar 2018 haben wir bereits einen Gesetzesentwurf (19/819) in den Bundestag eingebracht, in dem es u.a. darum geht, Cannabis aus den strafrechtlichen Regelungen des Betäubungsmittelgesetzes zu lösen. Stattdessen sollte ein kontrollierter legaler Markt für Cannabis eröffnet werden mit einer staatlich regulierten Handelskette. (...)

Frage von Jochen T. • 28.11.2019

(...) Sehr geehrter Herr Pellmann, ich hätte gerne gewusst was mit der Petition des Deutschen Hanfverbandes nun geworden ist , soll eine Kleine Anhörung ohne die Drogenbeauftragte und ohne Herr Spahn alles gewesen sein? (...)

Antwort von Sören Pellmann

DIE LINKE • 10.12.2019

(...) In der fraglichen Angelegenheit sind zwei Drucksachen (19/819 und 19/832) seit Frühjahr 2018 im parlamentarischen Verfahren. Eine Beratung dieser Anträge im Fachausschuss hat noch nicht stattgefunden. Daher ruht das Petitionsverfahren schon so lange. (...)

Frage von Lothar S. • 27.11.2019

Haben die etablierten Parteien eine Mitschuld am Aufstieg der Rechtsradikalen in DE ? Welche Maßnahmen könnten Sie sich vorstellen, damit die rechten Parteien wieder an Zulauf verlieren ? (...)

Antwort von Johannes Kahrs

SPD • 28.11.2019

(...) ich glaube tatsächlich, dass es keinen rationalen Grund gibt, eine rechtsradikale Partei zu wählen. (...)

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