Frage von Michael J. •
Antwort von David McAllister CDU • 27.05.2014
Sehr geehrter Herr Joos,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Derk H. H. •
Antwort von Angelika Niebler CSU • 18.07.2008
Sehr geehrter Herr Hunne,
vielen Dank für Ihre Frage hinsichtlich der Geschäftsordung des Europäischen Parlaments, die auch einige meiner Kollegen im Europäischen Parlament erreicht hat.
Frage von Derk H. H. •
Antwort ausstehend von Bernd Posselt CSU
Frage von Manfred W. •
Antwort von Farid Müller Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2007
(...) 61 Abgeordnete sind 49,9% aller Bürgerschaftsabgeordneten. 49,9% der Bürgerschaftsabgeordneten können also eine Verfassungsänderung beschließen. (...)
Frage von Thomas S. •
Antwort von Sebastian Frankenberger ÖDP • 22.05.2014
(...) Sollte ich ein Mandat im EU-Parlament bekommen, würde ich mein Amt als Bundesvorsitzender zur Verfügung stellen. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass es eine geeignete Nachfolge gibt, wo wir aber bereits auf der Suche sind. Die Monate bis Herbst, sehe ich als Phase der Übergabe, damit die Arbeit kontinuierlich fortgesetzt werden kann. (...)
Frage von Birgit I. •
Antwort von Farid Müller Bündnis 90/Die Grünen • 16.10.2007
(...) Es muss auch dargelegt werden, dass dieser Fehler Auswirkungen auf das Wahlergebnis hatte. Meines Ermessens nach dürften diese Wahl-Anfechtungsregeln analog auf eine Volksabstimmung anwendbar sein. Das bedeutet: Ja, Fehler sind erkennbar. (...)