Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 16.01.2007

(...) Gestatten Sie mir eingangs die Bemerkung, dass es keine "zufälligen" Direktkandidaten sind, zwischen denen Sie als Wähler bei einer Wahl entscheiden können. Vielmehr stimmen die Mitglieder einer Partei im Voraus über die Nominierung eines Direktkandidaten ab. Auch kann ich Ihre Position nicht teilen, dass sich die Auswahl auf "die Listen wenige Parteien beschränkt". (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 16.05.2007

(...) Zu 3.: Eine Abschaffung der 5%-Sperrklausel auf Bundesebene ist durchaus überlegenswert, da sie ja eigentlich dem Demokratieprinzip widerspricht. Zwar sind schon heute Parteien nationaler Minderheiten davon ausgenommen (wie der Südschleswigsche Wählerverband, der Ihnen vielleicht im Zusammenhang mit der letzten Bundestagswahl noch in Erinnerung ist), aber für neu entstehende und kleine Parteien stellt sie ein i.d.R. (...)

Portrait von Anke Eymer
Antwort von Anke Eymer
CDU
• 20.12.2006

Ihre Anfrage auf diesem öffentlichen Internet-Forum haben wir dankend erhalten.

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Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Ute Granold
Antwort von Ute Granold
CDU
• 08.02.2007

Sehr geehrter Herr Doehring,

Anmerkung der Redaktion
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