Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 12.12.2006
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 16.01.2007 (...) Gestatten Sie mir eingangs die Bemerkung, dass es keine "zufälligen" Direktkandidaten sind, zwischen denen Sie als Wähler bei einer Wahl entscheiden können. Vielmehr stimmen die Mitglieder einer Partei im Voraus über die Nominierung eines Direktkandidaten ab. Auch kann ich Ihre Position nicht teilen, dass sich die Auswahl auf "die Listen wenige Parteien beschränkt". (...)
Frage von Klaus S. • 12.12.2006
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 16.05.2007 (...) Zu 3.: Eine Abschaffung der 5%-Sperrklausel auf Bundesebene ist durchaus überlegenswert, da sie ja eigentlich dem Demokratieprinzip widerspricht. Zwar sind schon heute Parteien nationaler Minderheiten davon ausgenommen (wie der Südschleswigsche Wählerverband, der Ihnen vielleicht im Zusammenhang mit der letzten Bundestagswahl noch in Erinnerung ist), aber für neu entstehende und kleine Parteien stellt sie ein i.d.R. (...)
Frage von Willi W. • 11.12.2006
Antwort ausstehend von Jörg-Otto Spiller SPD Frage von Michael T. • 11.12.2006
Antwort von Anke Eymer CDU • 20.12.2006 Ihre Anfrage auf diesem öffentlichen Internet-Forum haben wir dankend erhalten.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Martin Doehring M. • 11.12.2006
Antwort von Ute Granold CDU • 08.02.2007 Sehr geehrter Herr Doehring,
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Frage von Michael K. • 11.12.2006
Antwort ausstehend von Uta Zapf SPD