Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 14.12.2006

(...) tatsächlich hat die SPD schon mehrfach ernste Anläufe gemacht für klare plebiszitäre Elemente im deutschen Grundgesetz. Leider scheiterten die Gesetzesinitiativen, weil hierfür eine 2/3 Mehrheit nicht zustande gekommen ist. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort von Kersten Steinke
DIE LINKE
• 14.12.2006

(...) in der Tat handelt es sich bei den "öffentlichen Petitionen" derzeit noch um einen Modellversuch. Im Augenblick läuft gerade eine wissenschaftliche Auswertung im Auftrage des Forschungsausschusses des Deutschen Bundestages. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
DIE LINKE
• 14.12.2006

(...) Die Linkspartei ist die einzige im Bundestag vertretene Partei, die von Konzernen und großen Unternehmen keine Parteispenden erhält. So nahm die Linke im Jahr 2005 etwa 35.000 Euro und im Jahr 2004 etwa 44.000 Euro Spenden von juristischen Personen ein. (...)

Portrait von Veronika Bellmann
Antwort von Veronika Bellmann
CDU
• 19.01.2007

Sehr geehrter Herr Wehner,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Barbara Brüning
Antwort von Barbara Brüning
SPD
• 13.12.2006

(...) Schimmelmann ist unbestritten ein bedeutender Geschäftsmann und Politiker gewesen. Ebenso unbestritten ist, dass Schimmelmann sich aktiv am Sklavenhandel beteiligt hat und einer der größten Sklavenhalter seiner Zeit war. Bei einem Denkmal, das sich mit der Person Schimmelmanns befasst, darf dieser Aspekt in Anerkennung der Leiden von Tausenden nicht ausgeblendet werden. (...)

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