Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort von Stephan Hilsberg
SPD
• 21.05.2007

(...) Ich hätte auch teilgenommen, wenn ich meine Meinung nicht in der innerhalb meiner Fraktion wiedergefunden hätte. (...) Sowohl die Gesundheitsreform, wie auch die Rente mit 67 fanden und finden meine Unterstützung. (...)

Portrait von Ludwig Stiegler
Antwort von Ludwig Stiegler
SPD
• 13.06.2007

(...) Deshalb greift Ihre Aussage, Hartz IV treibe die Menschen in Armut, zu kurz. (...) Sie werden mir sicher zustimmen, dass ein Bezieher von Hartz IV nicht mehr erhalten kann als Menschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen. (...)

Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort von Jürgen Kucharczyk
SPD
• 29.05.2007

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass friedliche Demonstrationen aber auch im direkten Umfeld des Tagungsortes in Heiligendamm möglich sein müssen. Es ist falsch und nicht ungefährlich, die Kritiker des G8-Zusammentreffens generell zu kriminalisieren. Der Großteil der Kritiker ist friedlich und in einem freien Land muss friedlicher Protest – und das gilt für Heiligendamm ebenso wie für Proteste am Brandenburger Tor und am Reichstag - akzeptiert werden. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort von Walter Riester
SPD
• 22.05.2007

(...) Ein Ausgleich zu Gunsten der anderen Parteien findet bei der Bundestagswahl nicht statt, das ist nur in einigen Landtagswahlen möglich. Wenn ein Abgeordneter mit Direktmandat während der Legislaturperiode aus dem Bundestag ausscheidet und seine Landesgruppe ein Überhangmandat innehatte, erlischt das Mandat. Es rückt kein Abgeordneter über die Landesliste nach. (...)

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