Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 25.05.2007

Sehr geehrter Herr Schweiger,

gerne beantworte ich Ihre Frage. Damit dies in schriftlicher Form

erfolgen kann, bitte ich Sie, mir Ihre vollständige Anschrift zu senden.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort von Stephan Hilsberg
SPD
• 25.05.2007

(...) Darin unterscheidet sich eine Mandatsausübung nicht von anderen Tätigkeiten. In meinem Wahlkreis hat es in der Zeit meiner Krankheit eine wirksame Stellvertreterregelung gegeben. Außerdem war sichergestellt, dass alle politischen Anliegen, die aus dem Wahlkreis an mich herangetragen wurden, in Zusammenarbeit mit meinem Berliner Büro ordentlich bearbeitet wurden. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort von Klaus Hagemann
SPD
• 30.05.2007

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage: Wie telefonisch besprochen, gehören Demonstrationen und friedlicher Streit zu einer lebendigen Demokratie und sind deshalb als Grundrecht in unserer Verfassung verbürgt. Insofern halte ich das von der zuständigen Polizeidirektion in Mecklenburg-Vorpommern erlassene und von einigen CDU-Politikern verteidigte Demonstrationsverbot gegen potentielle, gewalttätige Globalisierungsgegner für zu weit gehend. Klar ist aber auch, dass ich Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ablehne. (...)

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