Frage von Tim K. • 30.08.2007
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD
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Frage von Ulrich P. • 30.08.2007
Antwort von Heike Hänsel DIE LINKE • 04.09.2007
(...) Regierungsbeteiligungen sind derzeit in meinen Augen kein Thema, da unter den jetzigen Rahmenbedingungen mit einem größeren Koalitionspartner nur wenig Gutes dabei herauskommt (siehe Berlin). Daher setze ich mich für die Stärkung außerparlametarischer Zusammenarbeit ein, um insgesamt ein anderes gesellschaftspolitisches Klima für eine progressive Politik zu entwickeln, dann würde sich eventuell auch wieder eine Regierungsbeteiligung lohnen.... (...)
Frage von Thorsten F. • 30.08.2007
Antwort von Hans Raidel CSU • 12.02.2009
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Frage von Herrn Fall vom 30.08.2007 wurde Herrn Fall mit Schreiben vom 12. September 2007 direkt beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
MdB Hans Raidel
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Fall T. • 30.08.2007
Antwort von Gabriele Fograscher SPD • 10.10.2007
(...) Dass das BKA–Gesetz weiter verbessert werden soll, steht nicht zur Diskussion, vor einer Entscheidung zur sogenannten Online-Durchsuchung müssen rechtliche und technische Fragen geklärt werden. Dies findet derzeit statt. (...)
Frage von Joachim P. • 30.08.2007
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 05.10.2007
Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Ulrich P. • 29.08.2007
Antwort ausstehend von Ursula Eid Bündnis 90/Die Grünen