Frage von Albert S. • 31.10.2007
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Albert S. • 31.10.2007
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU
Frage von Albert S. • 31.10.2007
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU
Frage von Albert S. • 31.10.2007
Antwort von Gregor Amann SPD • 30.11.2007
Auch wenn ich die Idee, die hinter dem Internetforum abgeordnetenwatch.de steht, grundsätzlich begrüße, so sehe ich mich dennoch – aufgrund begrenzter Personalkapazität - vorerst nicht in der Lage, mich aktiv daran zu beteiligen.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Norbert E. • 31.10.2007
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 15.11.2007
(...) Ich habe trotz meiner Bedenken dem Gesetzentwurf zugestimmt, weil es in der Gesamtschau der Änderungen den Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitikern unserer Fraktion offensichtlich gelungen ist, hohe Hürden für die Umsetzung dieser problematischen Restriktionen einzuziehen. (...)
Frage von Albert S. • 31.10.2007
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 01.11.2007
(...) Die Grundsätze der Objektivität, Unparteilichkeit und Abbildung der Meinungsvielfalt für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind dabei einschlägig in § 11 Abs.3 des RStV geregelt. Die Selbstverpflichtungserklärungen in den ARD-Leitlinien sind demgegenüber nachrangig. (...)