Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 10.02.2020

(...) Februar 2020. Die von Ihnen angesprochene Thematik rund um das Haus Hohenzollern wird in einem rechtsstaatlichen Verfahren geklärt werden. Aktuelle Forderungen der Linken nach Gesetzesänderungen und gar Enteignungen halte ich selbstverständlich für abwegig. (...)

Portrait von Silke Gebel
Antwort von Silke Gebel
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.02.2020

(...) Zuerst muss ich betonen, dass die Frage von Gemeinnützigkeit keine ist, die auf der Ebene der Landespolitik entschieden wird. Ich kann Ihnen daher meine persönliche Einschätzung schildern, entsprechende politische Entscheidungen müssen jedoch auf Bundesebene gefällt werden. (...)

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