Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Udo H. • 23.12.2007
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 07.01.2008 (...) ich teile Ihre Auffassung, dass „die Bundesrepublik Deutschland durch eine 2 Parteiendiktatur regiert“ wird nicht und kann Ihre dahingehenden Auslassungen weder nachvollziehen noch verstehen. (...) Zudem haben die meisten Befürworter von Volksabstimmungen große Probleme damit, die Frage zu beantworten, wie sie sich dazu stellten, wenn solche Volksabstimmungen Mehrheiten zB für die Todesstrafe oder die Abschaffung des Asylrechts brächten. (...)
Frage von Frank D. • 22.12.2007
Antwort von Michael Fuchs CDU • 28.01.2008 (...) Für mich ist eines der wichtigsten Ziele, Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten und langfristig zu sichern. Ein staatlicher Mindestlohn ist hier das falsche Signal. Die Massenentlassungen in der Post-Branche zeigen dies in aller Deutlichkeit. (...)
Frage von Sonntag E. • 22.12.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 24.12.2007 (...) mein Wahlergebnis bezieht sich selbstverständlich auf den Wahlkreis Hamm-Unna II. Im Übrigen gilt Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes: "Sie (die Abgeordneten des Deutschen Bundestages) sind Vertreter des ganzen Volkes ... (...)
Frage von Karin P. • 22.12.2007
Antwort von Monika Schaal SPD • 09.01.2008 (...) Für alle im Sinne des Hundegesetzes nicht gefährlichen Hunde stehen die Hundeauslaufzonen gemäß § 8 des Hundegesetzes zur Verfügung. Im Alstervorland ist eine 18.000 m² große Hundeauslauffläche ausgewiesen. (...)
Frage von Burkhardt S. • 22.12.2007
Antwort von Johann-Heinrich Ahlers CDU • 21.01.2008 Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Fragen vom 7. und 21. Dezember 2007.
Frage von Marianne H. • 22.12.2007
Antwort von Hartmut Möllring CDU • 21.01.2008 Sehr geehrte Frau Homeier,
bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich als Landtagskandidat zu den kommunalen Aufgaben und Angelegenheiten der Stadt Hildesheim keine Aussage mache.
Mit freundlichen Grüßen
Hartmut Möllring