Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 06.01.2008

(...) Die Online-Duchsuchung von Festplatten ist gegenwärtig in Deutschland nicht zulässig, weil es keine ausreichende Rechtsgrundlage dafür gibt. Wenn Sie überzeugt sind, daß gleichwohl zur Zeit Online-Durchsuchungen von Festplatten in Deutschland stattfinden, sollten Sie unverzüglich Strafanzeige erstatten. (...)

Portrait von Petra Hinz
Antwort von Petra Hinz
SPD
• 15.01.2008

Sehr geehrte Frau Heinemann,

vielen Dank für Ihre E-Mail. Natürlich freuen wir uns sehr, dass Sie die Sozialdemokraten in ihrer Arbeit unterstützen wollen. Mir war Ihr Anliegen bisher nicht bekannt.

Portrait von Philipp-Sebastian Kühn
Antwort von Philipp-Sebastian Kühn
SPD
• 02.01.2008

(...) Zudem bin ich Mitglied der Lenkungsgruppe im Bezirksamt, die das Projekt Soziale Stadtentwicklung im Entwicklungsraum Billstedt koordiniert. Darüber hinaus bin ich auch noch Mitglied im Landesvorstand der SPD Hamburg und glaube durch diese vielfältigen Aufgaben und Themenbereiche als Abgeordneter der Bürgerschaft viel für unseren Stadtteil erreichen zu können. Insofern denke ich, dass ich mir in den vergangenen Jahren ausreichend kommunalpolitische Kenntnisse angeeignet habe, die mir bei meiner Arbeit für die Menschen in Billstedt in der Hamburgischen Bürgerschaft sicher zu Gute kommen wird. (...)

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