Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver S. • 20.01.2008
Antwort von Pia Weßling SPD • 20.01.2008 (...) Doch dann sind da die "normalen" Volksvertreter, die sich ja am Ende ihrer Arbeitsperiode erneut den Wählerinnen und Wählern stellen. Menschen wie Sie, Herr Schumacher, sind sozusagen die "Abgeordneten-TÜV" Mitarbeiter, die ihre Vertreter in den Parlamenten bewerten und entscheiden, ob sie diesen Job gut gemacht haben. Für diesen Personenkreis halte ich eine Begrenzung von maximal drei Legislaturperioden für durchaus denkbar. (...)
Frage von Sebastian H. • 20.01.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 23.01.2008 (...) Der hessische Ministerpräsident Koch müsste demnach zur Durchsetzung seiner Forderungen nicht nur das deutsche Aufenthaltsrecht ändern, sondern auch die 1950 unterzeichnete Europäische Menschenrechtskonvention, die weltweit geachtet wird. (...)
Frage von Irmgard E. • 20.01.2008
Antwort ausstehend von Andrea Ypsilanti SPD Frage von Mehmet F. • 20.01.2008
Antwort von Patrick Humke DIE LINKE • 20.01.2008 (...) Das hat sich seit den letzten Kommunalwahlen zum Glück etwas geändert, da wir eine ganze Reihe von Mandaten erringen konnten. Wenn ich ab kommenden Sonntag Abend in den Landtag eingezogen bin, werde ich mit Sicherheit unmittelbar nur den Sprecherrat des Ortsverbandes aufgeben. In meiner Funktion als Landesgeschäftsführer werde ich dann nicht mehr bezahlt. (...)
Frage von Karin M. • 20.01.2008
Antwort von Waldemar Schubert Bündnis 90/Die Grünen • 21.01.2008 (...) Es ist aber tatsächlich so, dass auch die Grünen in Delmenhorst "Nachwuchs" haben. Dieser aber ganz langsam in die "politische Pflicht" genommen wird. (...)
Frage von Stephanie A. • 20.01.2008
Antwort von Lothar Dinges FREIE WÄHLER • 22.01.2008 Hallo, liebe Stefanie Adler!