Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulf S. • 03.02.2008
Antwort von Sven Kuhfuß Bündnis 90/Die Grünen • 04.02.2008 (...) Gespräche über eine Koalition mit der Linken schließen wir z.B. aus, da die Linke selbst sagt, sie wolle gar nicht mitregieren und in die Opposition. Das heisst aus unserer Sicht, sie sind nicht bereit, Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen. (...)
Frage von Ulf S. • 03.02.2008
Antwort von Eva Botzenhart Bündnis 90/Die Grünen • 04.02.2008 (...) Das ist seriös finanzierbar - und das wollen wir auch umsetzen. Würden wir, wie die Linke, hehre Ziele verkünden, es aber ablehnen Verantwortung für die Umsetzung dieser Ziele zu übernehmen, dann bliebe alles beim Alten und ein Regierungswechsel ein schönes Ziel, mehr aber auch nicht. (...)
Frage von Bernd P. H. • 03.02.2008
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 05.02.2008 (...) Ein friedliches Zusammenleben in Billstedt, Hamburg oder Deutschland wird nur gelingen, wenn wir eine soziale und gerechte Gesellschaft pflegen. In einer gerechten Gesellschaft kann Integration nur „soziale“ Integration bedeuten. Chancen und Risiken müssen gerecht verteilt sein – unter alt eingesessenen Einheimischen und Migranten. (...)
Frage von Christof W. • 03.02.2008
Antwort von Vural Öger SPD • 11.02.2008 (...) Für mich persönlich kam es immer schon darauf an, was jemand im Kopf hat, nicht was er darauf trägt. Wenn nun tatsächlich in der Türkei eine Verfassungsänderung das Tragen von Kopftüchern in der Universität erlaubt, dann bekommen die Türken am Ende deutsche Zustände, was ich so schrecklich nicht finden kann. Die von Ihnen zitierten Institutionen der EU werden kaum etwas dagegen unternehmen, es sei denn, es bräche plötzlich in Ankara ein Heiliger Krieg gegen die Ungläubigen aus Duisburg und Malaga aus, womit ich nicht rechne. (...)
Frage von Christof W. • 03.02.2008
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 17.04.2008 (...) Zu dieser Vielfalt gehören freiwillig das Kopftuch tragende Studentinnen ebenso wie Gläubige, die andere Lebensstile tolerieren. (...) Die Mitgliedstaaten gehen mit religiösen Symbolen in den Bildungseinrichtungen sehr unterschiedlich um. Es gibt jedoch keinen Mitgliedstaat, der Kopftücher oder Bekleidung mit religiösen Symbolen in den Hochschulen verbieten. (...)
Frage von Gert T. • 03.02.2008
Antwort von Kersten Artus DIE LINKE • 03.02.2008 (...) Hans Modrow ist es zu verdanken, dass "die Wende" friedlich vollzogen wurde. Wenn Sie bedenken, dass er damals keine Vereinigung sondern eine Konföderation beider deutschen Staaten anstrebte, entsprach dieser großer Weitsicht: Heute gehören über 80 Prozent des DDR-Eigentums westdeutschen Unternehmern und nicht etwa DDR-Bürgerinnen und -Bürgern. (...)