Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans von M. • 10.02.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 15.02.2008 (...) Herr Nagel hat eine Ausnahmeregelung eines Gesetzes angewandt, das so von allen Fraktionen der Bürgerschaft einstimmig beschlossen worden ist. Dennoch: ich habe mit Herrn Senator Nagel gesprochen. Er hat mir zugesagt, das Rauchen in seinem Dienstzimmer einzustellen. (...)
Frage von Marius S. • 10.02.2008
Antwort von Hinnerk Fock FDP • 08.02.2008 (...) Wi hebbt tosamm mit de anner Frakschoonen 2003 in de Börgerschop ünner de Överschrift „Plattdüütsch in de School“ vörnehm op Platt formuleert den Andrag inbrocht, dat de Kinner mehr Platt lehren künnt und de Senoot de Börgerschop all twee Johrn en Bericht doröver geven mutt. Datt hett he aver nich makt. (...)
Frage von Hubertus H. • 10.02.2008
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 26.02.2008 (...) Unredlich und unglaubwürdig sind deshalb Versuche, Politikverdrossenheit zum Anlass zu nehmen, um Demokratie, demokratische Werte, Regeln und Grundsätze in Frage zu stellen. (...) Wir haben es häufig am Beispiel der rechtsextremistischen Gruppierungen und Parteien gesehen, die Politikverdrossenheit und die schweigende Mehrheit zu ihrem einzigen politischen Kapital bei den Wahlen gemacht und dann aber nach den Wahlen auf der ganzen Linie versagt haben. (...)
Frage von Nico N. • 10.02.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 21.02.2008 (...) Die Parteien freuen sich über jeden "Neuling" und seine Anregungen. Frischer Wind kann auch dort niemals schaden. Mir haben die politische Arbeit und die Gestaltungsmöglichkeiten in meiner Partei immer Freude gemacht. (...)
Frage von Torsten F. • 10.02.2008
Antwort von Maria Böhmer CDU • 21.02.2008 (...) die Neuregelung sollte als Chance verstanden und genutzt werden. Sie ist integrationspolitisch sinnvoll, um den neu zu uns kommenden Ehegatten die ersten Schritte in ein selbstbestimmtes Leben in Deutschland zu erleichtern. Sie sollen sich von Anfang an zumindest auf einfache Art in Alltagssituationen auf Deutsch verständigen und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. (...)
Frage von Anne P. • 10.02.2008
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU