Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ekkehardt Wersich
Antwort von Ekkehardt Wersich
CDU
• 15.02.2008

(...) das sammeln von Unterschriften auf Wochenmärkten wieder zulässt. Wir ignorieren nicht Volkes Wille. Wir handeln mit großer Verantwortung und machen es uns nicht leicht, können uns als Mitglieder der Regierungsfraktion ja auch nicht so leicht vor der Verantwortung wegducken wie es die Sozialdemokraten in den letzten Jahren gerne getan haben (nicht nur beim Thema LBK und Wahlrecht, auch bei Schuldenabbau – Hamburg zahlt täglich knapp 3 Mio. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 26.02.2008

(...) Vielleicht ist es Ihnen nicht aufgefallen, aber in dieser Publikation des Deutschen Krebsforschungszentrums heißt es ebenfalls "Tabakrauch enthält über 4.800 verschiedene Substanzen. Bei über 70 dieser Substanzen ist nachgewiesen, dass sie krebserregend sind oder im Verdacht stehen, Krebs zu erzeugen. (...)

Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort von Martin Bill
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.02.2008

(...) Das Wahlrecht war in der durch Volksentscheid beschlossenen Form so konzipiert, dass die Reihenfolge aller Listen vom Wähler beliebig verändert werden konnte. Die Mehrheit der CDU in der Bürgerschaft hat dieses Wahlrecht aber durch ein neues Wahlgesetz verändert (angeblich leichte Korrekturen) Somit ist die Reihenfolge quasi wieder fest, da es unwahrscheinlich ist, dass ein Kandidat so bekannt ist und so viele Stimmen direkt erhält, dass er die hohe Hürde überwindet und nach vorne rückt. (...)

Antwort von Franz-Josef Peine
DIE LINKE
• 14.02.2008

(...) Allerdings, wie Heute in der Panoramasendung deutlich wurde,wird nicht die sachliche Darstellung der Ziele DER LINKEN dargestellt.Stattdessen greift man in die antikommunistische Mottenkiste und versucht die Angst vor den Kommunisten zu schüren,wie es von den Neoliberalen Vieren" CDU-SPD-FDP-GAL" aus Angst vor einer an den Interessen der Bevölkerung ausgerichteten Politik zu verhindern. (...)

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