Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg Z. • 20.02.2008
Antwort von Ingo Böttcher Einzelbewerbung • 20.02.2008 (...) Sie werden mir zustimmen, dass weder materielle noch massenmediale Chancengleichheit aller Kandidierender überhaupt erreichbar sind. Deshalb ist es besonders wichtig, dass die WählerInnen sich von sich aus über die BewerberInnen informieren. (...)
Frage von Georg M. • 20.02.2008
Antwort von Christiane Blömeke Bündnis 90/Die Grünen • 21.02.2008 (...) Meine bewusste Entscheidung hatte damals den Grund das neue Wahlrecht maximal zu unterstützen, denn ich finde es ausgesprochen richtig und wichtig wenn die Bürgerinnen und Bürger vor Ort selber entscheiden können, wer ihre Interessen und Belange im Rathaus vertritt. Mit einer derartigen Mitbestimmung haben die BürgerInnen die Chance die PolitikerInnen in die Bürgerschaft zu wählen, die sich für den Stadtteil und die Interessen der BürgerInnen einsetzen. Das trägt aus meiner Sicht dazu bei die Politikverdrossenheit ebenso zu reduzieren, wie das Gefühl "die da oben machen ja sowieso, was sie wollen".. (...)
Frage von Elfriede K. • 20.02.2008
Antwort von Wolf Bauer CDU • 20.02.2008 (...) Sie spielen offensichtlich auf das Verhalten des BND an, der nach derzeitiger Kenntnislage Daten einer Liechtensteiner Bank erworben haben soll, die dieser angeblich gestohlen wurden. (...) Hierzu möchte ich folgendes anmerken: Teilweise wird behauptet, dadurch wäre der Straftatbestand der Hehlerei erfüllt worden. (...) Unter anderem setzt Hehlerei eine Bereicherungsabsicht voraus. (...)
Frage von Olaf L. • 20.02.2008
Antwort von Jenny Weggen Bündnis 90/Die Grünen • 22.02.2008 (...) Der Baumschutz steht für mich dabei ganz weit vorne. Bäume leisten einen wichtigen Beitrag für das Stadtklima, jeder Baum, der ohne zwingende Notwendigkeit fällt, ist einer zu viel. Nachgepflanzte Bäume können meist bei weitem nicht den ökologischen Lebensraum bieten, den ein alter gestandener Baum für Vögel und andere Kleintiere bereitgestellt hat. (...)
Frage von Olaf L. • 20.02.2008
Antwort ausstehend von Gülnur Can Bündnis 90/Die Grünen Frage von Olaf L. • 20.02.2008
Antwort ausstehend von Gitta Bockwold DIE LINKE