(...) Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wollen wir als AfD abschaffen bzw. auf ein Minimum verkleinern. Die Erhöhung der Gebühren - grade in der aktuellen Situation - lehnen wir vollständig ab. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen Z. • 09.07.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 09.07.2020
Frage von Karsten E. • 08.07.2020
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 13.07.2020
(...) Beim Aspekt Strafverfolgung haben wir ohne Zweifel Diskussionsbedarf. (...)
Frage von Matthias U. • 07.07.2020
Antwort von June Tomiak Bündnis 90/Die Grünen • 19.08.2021
Diese vorhandenen Unterschiede und Ungerechtigkeiten äußerlich unsichtbar zu machen, statt die Ursachen der Ungerechtigkeiten zu bekämpfen, ist für mich jedoch der völlig falsche Weg.
Frage von Karin E. • 07.07.2020
Antwort von Dorothee Martin SPD • 07.07.2020
(...) Aus meiner Sicht rechtfertig das einen Rücktritt jedoch nicht. Herr Grote hat sich für sein fehlerhaftes Verhalten ausdrücklich entschuldigt und sich einsichtig gezeigt. (...)
Frage von Karin E. • 07.07.2020
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 07.07.2020
(...) Er ist sich ganz offensichtlich der negativen Botschaft seines Handelns bewusst und hat sich mehrfach entschuldigt. (...)
Frage von Karin E. • 07.07.2020
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 16.07.2020
Ich teile die Aussage des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher der von einem Fehler und einmaligem Ausrutscher des Senators gesprochen hat.