Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE
• 15.10.2020

(...) Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz sollten jedem Bürger und jeder Bürgerin unabhängig von ihren finanziellen Mitteln ermöglicht werden. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.10.2020

(...) Gerade in Transparenzfragen haben wir immer auch die Gefahr, dass der rechtliche Anspruch nicht mit der faktisch bestehenden Möglichkeit der Wahrnehmung dieses und der Rechtsdurchsetzung in Gleichklang ist. (...)

Portrait von Silvia Breher
Antwort von Silvia Breher
CDU
• 12.10.2020

(...) Ich ziehe jedoch den direkten Kontakt vor. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 15.10.2020

(...) Der Blick in unsere Nachbarländer zeigt, dass Deutschland zwar im Moment noch gut durch die Krise kommt, wir diese Sicherheit aber nicht leichtfertig aufs Spiel setzen dürfen. (...)

E-Mail-Adresse