Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 15.08.2017

(...) August hat mich erreicht. Selbstverständlich habe ich für den Vortrag und das Gespräch beim Rostocker Gartenverband kein Honorar erhalten. Ich bin nicht einmal auf die Idee gekommen. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 23.08.2017

(...) Die Fragen, wie es zu diesen eskalierenden Situationen kommen konnte, müssen gestellt werden und die Ursachen dieser Gewalteskalation unverzüglich und umfassend aufgeklärt werden. Wichtig ist dabei auch das gesellschaftliche Signal, dass die weit überwiegende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger Polarisierung, Radikalisierung und vor allem extremistische Gewalt ablehnt. Der G20-Gipfel in Hamburg hat doch eines gezeigt: Der Linksextremismus ist kein aufgebauschtes Problem, sondern schlimme Realität in Form von Gewaltexzessen. (...)

Portrait von Stefanie Remlinger
Antwort von Stefanie Remlinger
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2017

(...) Das heißt nicht, dass es keine Streitbeilegungsmechanismen für Handelsabkommen geben soll. Es gibt bereits Möglichkeiten, riskante Investitionen im Ausland abzusichern, wie etwa öffentliche Investitionsgarantien und Staat-Staat-Streitbeilegung. (...)

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