Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ute Meiers
Antwort von Ute Meiers
SPD
• 28.08.2017

(...) Die SPD betrachtet das Fahrrad als klimafreundliches und gesundheitsförderndes Fortbewegungsmittel. Daher wollen wir die Fahrradinfrastruktur weiter ausbauen: mit mehr innerörtlichen Fahrradspuren, aber auch mit der Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten für E-Bikes durch überörtliche Radschnellwege, durch Ladestationen an öffentlichen Gebäuden sowie sichere und komfortable Abstellmöglichkeiten. (...)

Portrait von Elfi Scho-Antwerpes
Antwort von Elfi Scho-Antwerpes
SPD
• 06.09.2017

(...) ich werde versuchen meine Ideen und Ziele in der Fraktion und in den Ausschüssen einzubringen und bin mir sicher, dass sozialdemokratische Grundsätze weiterhin in der SPD verankert sind. Mit diesen kann ich mich voll und ganz identifizieren. (...)

Portrait von Florian Glock
Antwort von Florian Glock
FDP
• 22.08.2017

(...) Einen Anspruch auf Klima- und Strahlenschutz im Grundgesetz verankern zu wollen, klingt zunächst sicher nach einer guten Idee. Allerdings halte ich ein solches Vorhaben für Symbolpolitik. Ein allgemeiner Anspruch scheint mir zu abstrakt und vage, um im entsprechenden Falle wirklich einklagbar zu sein. (...)

Portrait von Michael Weber
Antwort von Michael Weber
CDU
• 21.09.2017

(...) Die Möglichkeit eines Volksentscheids ist bereits in den entsprechenden Regelungen des Grundgesetz Artikel 29 sowie im Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Art. 29 Abs. (...)

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