Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. HAns-Dieter G. • 22.08.2017
Portrait von Philipp Tacer
Antwort von Philipp Tacer
SPD
• 22.08.2017

(...) Seeheimer Kreis und Netzwerker sind Zusammenschlüsse von Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion. Da ich derzeit kein Mitglied des Deutschen Bundestages bin, gehöre ich keiner der beiden Gruppierungen an. Sollte ich in den Deutschen Bundestag gewählt werden, werde ich mich der Parlamentatischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion anschließen.2. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort von Thomas Jarzombek
CDU
• 06.09.2017

(...) Ich stehe einer verpflichtenden Einführung eines Lobbyregisters offen gegenüber, allerdings nur, wenn damit kein großer bürokratischer Mehraufwand verbunden ist. Außerdem möchte ich den Prozess der Entscheidungsfindung nicht stigmatisieren. Es ist legitim, dass die unterschiedlichsten Strömungen und Gruppen innerhalb einer Gesellschaft ihre Wünsche äußern und das Gespräch mit den auch von ihnen gewählten Abgeordneten suchen. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 25.08.2017

(...) Daher will die SPD eine „exekutive Fußspur“ einführen. So wollen wir für alle offenlegen, welchen Beitrag externe Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter bei der Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs geleistet haben. (...)

Portrait von Karsten Möring
Antwort von Karsten Möring
CDU
• 20.09.2017

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Der Präsident des Deutschen Bundestages führt seit 1972 eine öffentliche Liste, in der Verbände eingetragen werden können, die Interessen gegenüber dem Bundestag oder der Bundesregierung vertreten. Zu den Angaben, die für die Registrierung erforderlich sind, gehören der Name und Sitz des Verbandes, die Zusammensetzung von Vorstand und Geschäftsführung, sein Interessenbereich, die Mitgliederzahl, die Anzahl der angeschlossenen Organisationen, die Namen der Verbandsvertreter und die Anschrift der Geschäftsstelle am Sitz von Bundestag und Bundesregierung. (...)

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