Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nina Scheer
Antwort von Nina Scheer
SPD • 23.09.2017

(...) Wer unsere Kultur wahrhaftig wertschätzt und hierzu zähle ich mich, sollte sie nicht gegen die wohl größte kulturelle Errungenschaft, unser verfassungsgestütztes Wertesystem, instrumentalisieren. Ich empfinde es als unserer Kultur der garantierten Menschenwürde zuwider, wenn deutsche Kultur als Werkzeug missbraucht wird, um Abgrenzungen zwischen Völkern und in Orientierung an ethnischen Herkünften zu schaffen. (...)

Portrait von Daniela Kluckert
Antwort von Daniela Kluckert
FDP • 13.09.2017

(...) Das führt dazu, dass Bürger viel zu lange auf Entscheidungen warten müssen. Ein effektiver Rechtsschutz kann dadurch gefährdet werden. Wir wollen, dass mehr Mittel für die Justiz zur Verfügung gestellt werden und dadurch auch mehr Richterinnen und Richter eingestellt werden. (...)