Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert R. • 18.09.2017
Antwort von Marco Meier FREIE WÄHLER • 20.09.2017 (...) Wir wollen unsere Welt sicherer machen. Deshalb unterstützen wir alle Maßnahmen, die dazu beitragen, die Zahl der Massenvernichtungswaffen zu verringern. Besonders wichtig ist uns dabei, die Weitergabe solcher Waffen in die Hände von Terroristen mit allen uns möglichen Mitteln zu verhindern. (...)
Frage von Herbert R. • 18.09.2017
Antwort von Bruno Walter DIE VIOLETTEN • 21.09.2017 (...) Als Partei lehnen wir Rüstungsexporte aller Art ab! Genehmigungen für Rüstungsexporte würden wir niemanden erteilen - ohne Ausnahme! (...)
Frage von Herbert R. • 18.09.2017
Antwort von Günther Brendle-Behnisch ÖDP • 18.09.2017 Frage von Manfred K. • 17.09.2017
Antwort von Arno Klare SPD • 19.09.2017 Die Erhebung der Kirchensteuern durch den Staat gehört zu den res mixtae, also den gemeinsamen Aufgaben von Staat und Kirche. Das GG verweis in Art. (...)
Frage von Dorothea L. • 17.09.2017
Antwort von Matthias W. Birkwald DIE LINKE • 19.09.2017 (...) In der EU-Außenpolitik spielen die Mitgliedstaaten noch immer die entscheidende Rolle, aber die EU erhält immer größere Kompetenzen, ohne dass die Kontrolle durch das Europäische Parlament mitwächst. Wir widersetzen uns dem Vorschlag einer EU-eigenen Armee, mit der der deutsche Parlamentsvorbehalt für Militäreinsätze ausgehebelt werden könnte. (...)
Frage von Klaus T. • 17.09.2017
Antwort von Daniela De Ridder SPD • 19.09.2017 (...) Gleichzeitig möchte ich betonen, dass die Herkunft beider Gruppen nichts über den Hergang des Konflikts aussagt. Um Ihre Frage zu beantworten: Integration bedeutet für mich Sprachkenntnis, Einbindung in die Gemeinschaft und schlussendlich, dass es überflüssig wird, bei einer solchen Tat die Herkunft der beteiligten Personen hervorzuheben. Bei weiteren konkreten Fragen können Sie sich gern an mich wenden. (...)