Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 22.09.2017

(...) Pläne zur Errichtung eines zentralen Denkmals für die Revolution von 1848 sind mir zunächst nicht bekannt. Das mag vielleicht auch daran liegen, dass einige Regionen von der Revolution mehr erfasst wurden als andere. (...)

Portrait von Anna Schupp
Antwort von Anna Schupp
MLPD
• 21.09.2017

(...) Wie viele Frauen in der kämpferischen Frauenbewegung wehre ich mich aber auch dagegen, dass diese Fälle instrumentalisiert wurden und werden, um eine generelle Hetze gegen Flüchtlinge zu verbreiten und schärfere Asylpolitik durchzusetzen. Wer faschistischen Terror verbreiten will (ob nationalistisch oder religiös begründet) oder Frauen vergewaltigt, der gehört abgeschoben - wer vor eben solchem Terror, Krieg oder dem drohenden Hungertod flieht, braucht unsere Solidarität. (...)

Portrait von Rafael Hauptmann
Antwort von Rafael Hauptmann
AfD
• 21.09.2017

(...) Das (vormals) vom Grundgesetz geschützte und bewährte Leitbild der Ehe zwischen Mann und Frau und traditionellen Familien mit Kindern wird davon nicht berührt. Transsexualismus betrachte ich wie auch die WHO als Geschlechtsidentitätsstörung. Transsexualität als Ergebnis der „Gender-Forschung & Pädagogik“ ist Ergebnis von ideologischen Vorgabe, dass das natürliche Geschlecht (Sex) und das soziale Geschlecht (Gender) voneinander völlig unabhängig seien, diese Meinung teile ich NICHT. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 21.09.2017

(...) Ich kann natürlich nicht ausschließen, dass Bürger das Grundgesetz nicht akzeptieren oder in Konfliktfällen andere Normen höher halten. Das dürfte Islamisten ebenso betreffen wie Reichsbürger. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 22.09.2017

(...) Wir Freie Demokraten wollen gerade ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild, weil wir damit die dauerhafte Einwanderung nach von uns definierten Kriterien steuern können. Über das Asyl- und Flüchtlingsrecht soll künftig keine dauerhafte Einwanderung mehr möglich sein - unser Land gewährt Schutz vor individueller Verfolgung oder vor Krieg lediglich befristet bis zum Ende der Fluchtursache. Schauen Sie sich unser Konzept gerne einmal genauer an: www.fdp.de/position/dossier-fluechtlingspolitik . (...)

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