Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 24.11.2017
Antwort von Andreas Dressel SPD • 17.01.2018 (...) Die Verantwortung für das Scheitern der Sondierungsgespräche liegt aber bei den oben genannten Gesprächspartnern. Sofern unser Parteitag am kommenden Sonntag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien stimmen sollte, werden unsere Mitglieder über das Ergebnis dieser Verhandlungen abstimmen können, das sieht unsere Beschlusslage vor. (...)
Frage von Jürgen B. • 24.11.2017
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt CDU Frage von Barbara U. • 24.11.2017
Antwort von André Trepoll CDU • 27.11.2017 (...) Neuwahlen, die nach derzeitiger Stimmungslage, ein ähnliches Ergebnis bringen, sind nur die letzte Lösung. Insofern ist es richtig, dass der Bundespräsident alle Parteien und damit auch die bisher schmollende SPD in die Verantwortung nimmt. Die Union hat mit Sicherheit kein gutes Ergebnis eingefahren, ist aber weiterhin mit Abstand stärkste Kraft und ist auch weiterhin bereit Verantwortung für unser Land zu übernehmen und das ist auch gut so! (...)
Frage von Anne M. • 24.11.2017
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU Frage von Kai M. • 24.11.2017
Antwort von Gustav Herzog SPD • 27.11.2017 (...) nach derzeitigem Sachstand sehe ich keine konkreten Anhaltspunkte für Neuwahlen. Trotzdem vielen Dank für Ihre theoretische Frage! (...)
Frage von Kai M. • 24.11.2017
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 01.12.2017 (...) herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Zwar bin auch ich kein Freund von übermäßig detaillierten Vorschriften aus Brüssel, denke aber andererseits, dass die EU-Institutionen im Bereich Gesundheits- und Verbraucherschutz eine Rolle spielen sollten. Wenn es neue Forschungserkenntnisse zu Gesundheitsgefahren in Nahrungsmitteln gibt, dann sollte darauf politisch reagiert werden. (...)