Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 28.03.2018

(...) Zunächst einmal gebe ich Ihnen recht, dass Kranke, Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung auf die Solidarität der Gesellschaft vertrauen können müssen. Wir werden sicherstellen, dass alle auch zukünftig eine gute, flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung von Beginn bis Ende ihres Lebens erhalten, unabhängig von ihrem Einkommen und Wohnort. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 23.02.2018

(...) Ich spreche ganz bewusst von Möglichkeit, also einer Wahlfreiheit, die aber überhaupt nur bestehen kann, wenn gute und bezahlbare Betreuungsplätze vorhanden sind. Darüber hinaus unterstützen wir mit dem Elterngeld und dem ElterngeldPlus Eltern, die mehr Zeit mit ihrem Kind/ihren Kindern verbringen und diese unter den Partnern aufteilen wollen. Wir wollen die Kinderbetreuung weiter ausbauen, sodass auch mit Eintritt der Kinder in die Schule die Betreuung gewährleistet werden kann. (...)

Portrait von Sybille Benning
Antwort von Sybille Benning
CDU
• 16.01.2018

(...) Dezember 2017. Ein "verbindliches Lobbyistenregister" besteht bereits über die "Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Einsatz von außerhalb des öffentlichen Dienstes Beschäftigten (externen Personen) in der Bundesverwaltung", die CDU und CSU durchgesetzt haben. (...)

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